Erfolg im Patentstreit vor Gericht erzielt
Die Mobotix Corp. hat im Patentstreit mit dem US-Unternehmen e-Watch einen Erfolg erzielt. Das amerikanische Patent- und Markenamt USPTO hat die Löschung eines Patents entschieden.
Das amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO) ist dem Antrag der Mobotix Corp. gefolgt und hat alle von der Mobotix Corp. angegriffenen Ansprüche des US-Patentes Nummer 6.970.183 für nicht patentierbar und damit für ungültig erklärt. Nach Auffassung der Kammer hat das Unternehmen klar dargelegt, dass die dem Patent zugrunde liegende vermeintliche Erfindung bereits vor der Patentanmeldung öffentlich bekannt war.
Das US-Patent ist eins von insgesamt vier Patenten, welche Gegenstand einer Klage des US-Unternehmens e-Watch Inc. gegen die Mobotix Corp. sind. Die Entscheidungen des USPTO zu fünf weiteren von der Mobotix Corp. eingeleiteten Prüfungsverfahren gegen Patente von e-Watch werden gegen Ende des Jahres erwartet.
„Wir sind seit mehr als 15 Jahren erfolgreicher Pionier in der IP-Video-Industrie und haben die meisten Innovationen in diesem Bereich geprägt. Darüber hinaus haben wir stets sorgfältig Patente und Markenrechte recherchiert. Deshalb gehen wir davon aus, dass Patentansprüche Dritter nicht mehr greifen, vor allem wenn diese nach 1999 angemeldet wurden“, erklärt Heidi Barnum, Head of Internal Operations der Mobotix Corp., die Unternehmensstrategie bei Patentstreitigkeiten.
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