Wie kann der Bevölkerungsschutz optimiert werden?

Armin Schuster: Die Aufgaben beginnen mit dem Erkennen einer Gefahr und der Warnung davor. Dies geschieht in den Kommunen bei Bürgermeistern und Landräten. Wenn Extremwetterereignisse zu einer Katastrophe führen, wird die Gesamteinsatzleitung von dem jeweiligen Hauptverwaltungsbeamten auf Kreis- oder, wie im aktuellen Fall in Rheinland-Pfalz, auf Landesebene übernommen. Die Feuerwehren und Hilfsorganisationen in dem jeweiligen Kreis arbeiten dann nach ihren bestehenden Notfallplänen.

Sind die eigenen Kräfte und Ressourcen erschöpft, können die Länder sich entweder bilateral um Hilfe bemühen oder um länderübergreifende Hilfe im Gemeinsamen Melde- und Lagezentrum (GMLZ) bei uns im BBK bitten. Das Lagezentrum fragt dann Unterstützung um Amtshilfe von anderen Bundesländern, der Bundespolizei, der Bundeswehr, dem THW oder den Hilfsorganisationen an und vermittelt. Bislang wurden beispielsweise schon über 30 Anfragen zum Beispiel nach Betreuungseinheiten, Trinkwasserzapfanlagen, Kriseninterventionsteams, Einsatztauchern oder Stromerzeugern aus Rheinland-Pfalz erfolgreich bearbeitet. Der Grund dafür, dass wir Amtshilfe leisten können, ist unser verfassungsrechtlicher Auftrag – der Zivilschutz. Nur, weil wir uns qua Amt mit der schlimmsten aller denkbaren Katastrophen, dem Spannungs- und Verteidigungsfall auseinandersetzen und uns darauf vorbereiten, können wir auch in solchen Lagen zum Beispiel mit dem Management von Kräften und Ressourcen unterstützen, das ist der „Doppelnutzen“.

Vor Ort wird eine technische Einsatzleitung gebildet, die alle operativen Maßnahmen koordiniert und eng mit allen am Einsatz beteiligten Organisationen zusammenarbeitet. THW und Bundeswehr arbeiten zum Beispiel daran, infrastrukturelle Schäden zu beheben oder zu überbrücken, während die Hilfsorganisationen Sanitätsdienste und Kriseninterventionsteams zur Verfügung stellen und Betreuung und Verpflegung der Betroffenen und der Einsatzkräfte leisten. Die Feuerwehr ist in der unmittelbaren Schadensbekämpfung aktiv und stellt den Grundschutz sicher, während die Polizei unter anderem den Verkehr lenkt.

Wir haben vom BBK die Liegenschaft unserer Bundesakademie der Technischen Einsatzleitung zur Verfügung gestellt. Seminarräume und das Gelände nutzen auch die Bundeswehr und Hilfsorganisationen als Bereitstellungsraum. Wir sorgen für die Verpflegung für mehrere hundert Menschen und beherbergen einige, die in der Hochwassernacht obdachlos geworden sind. Sie merken: Es ist eine Gemeinschaftsaufgabe, jede einzelne Organisation ist hierbei unverzichtbar.

Bereits die Flüchtlingskrise und Corona haben gezeigt, dass viele Menschen spontan helfen wollen und die Verantwortlichen vor Ort damit umgehen müssen. Wir setzen uns schon länger gemeinsam mit den Ländern und Hilfsorganisationen mit der Frage auseinander, wie das riesige Hilfspotenzial durch Spontanhelfer so eingesetzt werden kann, dass es seine volle Wirkung entfaltet.

In dieser sehr extremen und außergewöhnlichen Lage ist auch die Welle an Hilfsbereitschaft und Solidarität durch Spontanhilfe direkt vor Ort außergewöhnlich groß. Das hat uns im BBK tief bewegt. Gerade bei einem so großen Angebot bemerkt man schnell, wie wichtig es ist, dass Hilfsgüter und Helfende genau erfasst und koordiniert werden, um sie mit dem tatsächlichen Bedarf vor Ort abzustimmen. Wir arbeiten hier an Vorschlägen und auch möglichen digitalen Lösungen, die in so einer Lage Hilfe und Hilfebedarf zusammenbringen sollen.

Die Behörden und die im Bevölkerungsschutz tätigen Organisationen müssen sich in ihrer Ausstattung, ihrem Personal und ihren Strategien weiterentwickeln, weil der Klimawandel für uns alle die Rahmenbedingungen ändert.

Außerdem ist es notwendig, dass Behörden und Betreiber der Kritischen Infrastrukturen (Kritis) noch enger zusammenarbeiten, um die Versorgung mit lebensnotwenigen Dienstleistungen in Krisensituationen sicherzustellen. Dabei geht es nicht nur um Kooperationen in der Krise selbst, sondern bereits um eine engere Zusammenarbeit im Vorfeld, zum Beispiel durch Risikoanalysen, Notfallpläne, und durch gemeinsame Übungen.

Die Warnung bei Katastrophen und in allgemeinen Gefahrenlagen liegt in der Hand der Länder. Nur vor Ort kann die Lage genau und optimal eingeschätzt werden. Hier wird auch entschieden, welche Warnkanäle genutzt werden sollen. Sirenen und Lautsprecherwagen etwa können nur lokal ausgelöst werden. Mit dem Modularen Warnsystem (Mowas) stellt das BBK eine bundesweite technische Infrastruktur bereit, um Warnmeldungen in weitere Warnkanäle wie etwa Warn-Apps und Rundfunkanstalten zu senden. Diese Möglichkeit besteht inzwischen bundesweit an über 300 Orten. Das BBK betreut das System Mowas und die Warn-App „Nina“. Die Warnmeldungen selbst werden allerdings von den Kommunen ausgelöst. Das ist in der jüngsten Katastrophe nicht überall gleich gut gelaufen. Hier kommt es künftig auf noch genauere Absprachen und die weitere Qualifizierung aller Beteiligten an.  

Kein Warnmittel ist perfekt. Je mehr verschiedene Mittel wir benutzen, desto mehr Wege gibt es, die Menschen mit einer Warnung zu erreichen. Wir reden deshalb von einem Warn-Mix. Neben digitalen Angeboten wie der Warn-App Nina und bald auch Cell Broadcast brauchen wir auch analoge Mittel wie Sirenen. Das BBK hat deshalb ein Förderprogramm über 90 Millionen Euro zum Ausbau des Sirenennetzes aufgelegt. Damit sollen Länder und Kommunen unterstützt werden, wieder mehr Sirenen zu bauen. Die dazugehörige Vereinbarung zwischen Bund und Ländern befindet sich bereits in der Unterzeichnung, sodass das Programm noch im Sommer starten kann. Auch werden bereits heute neue Warntechnologien erforscht und erprobt. Dazu gehören beispielsweise die direkte Übertragung von Warnmeldungen auf Navigationsgeräte oder die „smarten Laternen“, die ganze Warntexte wiedergeben können.

Im März habe ich gemeinsam mit dem Bundesinnenminister unser Konzept zur Neuausrichtung des BBK vorgestellt. Dabei planen wir unter anderem ein „Gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz“. Das wollen wir gemeinsam mit den Ländern, weiteren Bundesbehörden und den Hilfsorganisationen aufbauen. Hier sollen Wissen und Fähigkeiten aller Akteure im Bevölkerungsschutz zusammenkommen. Das Zentrum fungiert als Kooperationsplattform, verbessert den Informationsaustausch und soll 360-Grad-Lagebilder und Analysen liefern. Die Innenministerkonferenz hat dem Projekt bereits zugestimmt. Unser Ansatz ist, dass solche Lagen regional geführt werden müssen, aber die Lageübersicht und Kräfte und Ressourcen zentral koordiniert werden sollten.

Das GMLZ soll auch künftig zentraler Knotenpunkt für das Informations- und Ressourcenmanagement im Bevölkerungsschutz sein und weiter ausgebaut werden. Es wird von den Fähigkeiten des Gemeinsamen Kompetenzzentrums profitieren. Ich erwarte auch deutlich steigende Anforderungen beim Management der internationalen Hilfeleistungsersuchen.

Die aktuelle Situation in den Hochwassergebieten und die sehr enge Zusammenarbeit aller Beteiligten vor Ort verdeutlicht, dass der Bevölkerungsschutz in bestimmten prekären Lagen eine nationale Gemeinschaftsaufgabe sein muss. Wenn wir das Prinzip, regional zu führen, optimal umsetzen wollen, müssen wir für die regionalen Einsatzkräfte eine bessere zentrale Koordinierung zur Verfügung stellen. Das würde dann auch die Landräte bei der Bewältigung der Lage deutlich entlasten. Genau dafür werden wir das „Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz“ beim BBK einrichten.