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Haber (2.v.r.) und Maaßen (BfV, 2.v.l.) mit den Vertretern aus Österreich, Liechtenstein und der Schweiz.

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Internationale Tagung zum Wirtschaftsschutz

In der vergangenen Woche fand im Bundesministerium des Innern die deutsch-österreichische Tagung zum Internationalen Wirtschaftsschutz unter Beteiligung der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein statt.

Staatssekretärin Dr. Emily Haber und ihr österreichischer Kollege Generaldirektor Mag. Mag. (FH) Konrad Kogler eröffneten die Tagung, an der Unternehmen und Wirtschaftsverbände aus Österreich und dem Gastgeberland Deutschland sowie die Leiter der jeweiligen nationalen Nachrichtendienste teilnahmen.

Bereits im März dieses Jahres hatten sich Bundesminister Dr. Thomas de Maizière und die österreichische Innenministerin Frau Magistra Johanna Mikl-Leitner auf eine engere Zusammenarbeit zur Prävention von Wirtschaftsspionage verständigt. Das Treffen bot nun erstmals die Gelegenheit, sich über Erfahrungen, Handlungsbedarfe, Reaktionsmöglichkeiten sowie Schutzoptionen auszutauschen und Möglichkeiten der Kooperation zu identifizieren.

Die Verbesserung der Schutzstandards von Unternehmen und ihre Sensibilisierung mit Blick auf Sicherheitsrisiken ist ein zentrales Ziel der Bundesregierung. Unter der Federführung des Bundesinnenministeriums werden die Sicherheitsbehörden gemeinsam mit Wirtschaftsverbänden und Unternehmen bis Ende 2015 eine „Nationale Strategie zum Wirtschaftsschutz 2015“ erarbeiten, die Handlungsempfehlungen zum Eigenschutz enthält, die vor allem Klein- und mittelständischen Unternehmen zu Gute kommen sollen.

Die Bedrohungen für die Wirtschaft auch außerhalb des Cyberraums sind vielseitig und grenzüberschreitender Natur. Diese Bedrohungen bleiben jedoch oftmals unerkannt oder werden unterschätzt. Staatssekretärin Haber unterstrich im Rahmen der Veranstaltung, dass Wirtschaftsschutz kein Selbstzweck sei.

Er diene vor allem der Stärkung der Unternehmen, die sich bislang noch zu wenig selbst schützten, dem internationalen Wettbewerb und der Sicherung von Arbeitsplätzen. Der Schutzauftrag des Staates erstrecke sich dabei vor allem auf die Aufklärung und die Bereitstellung von Plattformen für den Informationsaustausch zwischen Unternehmen auf der einen und nationalen und internationalen Sicherheitsbehörden auf der anderen Seite.

Abschließend lobte die Staatssekretärin die ausgezeichnete Zusammenarbeit der teilnehmenden Staaten. Sie wünsche sich, dass die Tagung den Auftakt für ein europaweites Verständnis von Wirtschaftsschutz mit einheitlichen Sicherheitsstandards für europäische Unternehmen bilde, sagte Haber.

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