Bundesinnenministerin Faeser besucht BSI und Cyber-Abwehrzentrum

Bundesinnenministerin Faeser besuchte neben dem IT-Lagezentrum des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auch das Nationale Cyber-Abwehrzentrum – die zentrale Informations-, Kooperations- und Koordinationsplattform für den Bereich der Cybersicherheit. Hier laufen alle Fäden der Sicherheitsbehörden zusammen: Neben dem BSI tauschen sich hier das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt, der Bundesnachrichtendienst, die Bundespolizei sowie das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr über alle Erkenntnisse zu laufenden Bedrohungslagen aus.

Nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sehe man, welche Rolle Cyberangriffe in geopolitischen Auseinandersetzungen spielten. Sie seien längst auch zu einem Risiko für Staat und Wirtschaft geworden, so Faeser. Dem beuge man mit den Sicherheitsbehörden vor, die man noch besser ausstatten müsse. Denn gerade in Krisenzeiten müsse der Staat bestmöglich aufgestellt sein, betonte Faeser. Zu diesem Zweck würde man beim BSI auch eine Zentralstelle einrichten, um zwischen Bund und Ländern eine institutionelle und dauerhafte Kooperation zu ermöglichen.

Das BSI als Cybersicherheitsbehörde des Bundes solle mit der Umsetzung der Cybersicherheitsagenda des BMI weitere Aufgaben erhalten, so BSI-Präsident Arne Schönbohm. Dafür brauche es ein stark aufgestelltes BSI mit den nötigen Befugnissen und einer ausreichenden Zahl von Fachkräften, um das erforderliche Know-how bereitstellen zu können. Ziel der Agenda ist es unter anderem, eine effiziente und klare Aufgabenverteilung in der Cybersicherheitsarchitektur zu schaffen. Die Zentralstellenfunktion des BSI muss hierzu im Grundgesetz verankert werden.

Auch kleinere und mittlere Unternehmen sowie Verbraucher sind von Cyberangriffen betroffen. Zum besseren Schutz von Wirtschaft und Gesellschaft wird eine neue Kooperationsplattform beim BSI geschaffen, die Informationen und Dienste zum Selbstschutz bündelt und für alle anbietet. Weitere Maßnahmen sind unter anderem die Stärkung der deutschen Cybersicherheitsforschung zur Erhöhung der Resilienz, der Ausbau sicherer Infrastrukturen sowie die Stärkung der Cyberfähigkeiten der Sicherheitsbehörden.